Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
Verehrte Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Die politische Sommerpause wurde in diesem Jahr wider erwartend durch die politischen Akteure genutzt, das alljährliche Sommerloch mit allerlei unerwartetem sowie Kuriositäten zu stopfen.
Frau von der Leyen wurde nunmehr, wenn auch mit einer hauchdünnen Mehrheit zur nächsten EU Kommissionspräsidentin gewählt. Dies ist für Deutschland nach mehr als 50 Jahren ohne politisches Spitzenamt in der EU eine sicherlich große Chance wieder aktiver an der zukünftigen Ausrichtung sowie den notwendigen Reformen mitzuwirken. Die nicht erfolgte Unterstützung durch die sozialdemokratische Fraktion halte ich nach wie vor für ein höchst unpatriotisches und illoyales Verhalten. Die Reformierung des geltenden Nominierungs- und Besetzungsverfahrens und den dadurch ausgelösten Kandidatenpoker sollte deshalb einer der wichtigsten Punkte auf der politischen Agenda von Frau von der Leyen sein, um die Glaubwürdigkeit der EU bei den Bürger*innen wieder herzustellen.
„Wer heute sein Wort bricht, verliert morgen die Wahl.“ Dieser Satz dürfte Frau Kramp-Karrenbauer nicht als Maxime beim Einzug ins Verteidigungsministerium Pate gestanden haben. Schon vor 2000 Jahren schlussfolgerte der chinesische General Sun-Tzu: „Sollten es die Umstände notwendig machen, kann man seinen Plan verändern. Die gesamte Kriegskunst beruht auf Täuschung.“ Doch die Widerstandskämpfer in der CDU - angeführt von Friedrich Merz- formieren sich; der Weg ins Kanzleramt wird keine Reserveübung innerhalb der CDU.
Die „Fridays for Future“ Aktivistin Greta Thunberg ist umringt von allerlei Presse und Werbetross auf dem Wasserwege unterwegs zur Klimakonferenz in New York. Das Boot, ein Carbon-Rennkatamaran mit Name Malizia II, wurde freundlicherweise von einem reichen Immobilieninvestor aus Deutschland ganz uneigennützig zur Verfügung gestellt. Greta Thunberg ist sichtlich bemüht, das Asketische der Tour herauszustreichen: Statt Dusche gibt es Atlantikwasser, statt Toilette einen Plastikeimer in einer Nische auf Deck, heißt es. Nicht in richtigen Betten werde sie schlafen, sondern in schmalen Kojen: Doch lieber schlecht schlafen als gut sitzen: Attraktiver als Schule scheint dieser maritime Abenteuerausflug allemal zu sein.
Auch auf der SPD Besetzungscouch geht es weiter hoch her. Nachdem nun das Duo Gesine Schwan und Ralf Stegner ihren Hut in den Ring geworfen haben und die entscheidende Frage: Wer eigentlich sind Gesine Schwan und Ralf Stegner? Und was haben sie anzubieten, um die alte Tante SPD zu revitalisieren? noch nicht beantwortet wurden, taucht nunmehr Olaf Scholz nach Durchsicht seines Terminkalenders und möglicher Freier Termine als neuer Silberstreif am sozialdemokratischen Horizont auf.
Und am Ende ist zu guter Letzt Angela Merkel immer noch da. Angesichts der Alternativen, die bei der CDU angeblich AKK heißen soll, und bei der SPD gar keinen Namen trägt, ertappt man sich bei dem Wunsch: Es möge erstmal alles so bleiben.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Familien trotz aller politischen Widrigkeiten noch wohlverdiente Rest-Ferien und einen guten Start aus dem Sommerloch.
Bleiben Sie gespannt.
Mit liberalen Grüßen
Thomas Betz
Vorsitzender
FDP Stadtverband Korschenbroich
